Unterstützt die EZB die
Errichtung einer Finanzdiktatur?
Nach dem Griechenland-Bericht unserer Forschungsabteilung für
strategische Wirtschaftsbetrachtung im März war das die Frage, die sich dem
Verwaltungsrat und dem Vorstand der EOZB stellte. Durch Nachfrage bei der
Abteilung für Risikomanagement stellte sich zu unserer großen Überraschung
heraus, dass schon gleich nach Gründung unserer Bank im vergangenen Dezember
ein interner Nachrichtendienst aufgebaut wurde. Inzwischen ist diese Abteilung
zu einer operativ schlagkräftigen Einheit herangewachsen. Auch ohne die
diesbezügliche Anfrage der Geschäftsleitung war unser Agentennetz im In- und
Ausland in dieser Angelegenheit schon seit Januar sehr aktiv. Nicht zuletzt
durch die gefährliche Arbeit von „Whistleblowers“ und „Agent-Provocateurs“ war
schon Mitte März 2012 der größte Teil der Indizien bekannt und unsere
Einschätzung der Lage zeigte schon in die hier dargestellte Richtung. Da wir uns zu dieser Zeit mitten in den
operativen Tests (BLOCKUPY-FRANKFURT) zur Demokratiewilligkeit und
Kritikfähigkeit der Troika und der der übrigen Finanzakteure befanden, haben
wir zunächst davon abgesehen vorliegende Informationen Anfang April zu
veröffentlichen. Prinzipiell setzen wir bei unseren Mitmenschen unseren eigenen
ethisch-moralischen Standard voraus, bis wir (was leider oft passiert) eines
Besseren belehrt werden. Da die Öffnung unserer Bank am 16.5.2012 mit max. 20
Mitarbeitern von Behörden und Gerichten wegen der Gefahr für die öffentliche
Sicherheit und Ordnung verboten wurde, wird dies zwangsläufig als weiterer
Beleg für die Richtigkeit unserer Sichtweise gewertet.
ESM = Europäischer
Stabilitätsmechanismus? Falsch!
ESM = Europäisches Staatsstreich-Manöver!
ESM = Europäisches Staatsstreich-Manöver!
Unsere Forschungsabteilung für
strategische Wirtschaftsbetrachtung kommt zu folgender Feststellung:
Der ESM ist der brutalste Anschlag auf die Demokratie sowie die nationale und finanzielle Selbstbestimmung aller Europäer seit dem 2. Weltkrieg. Der ESM wird - entgegen allen abweichenden Behauptungen - eine supranationale Mega-Bank sein (Startkapital: 700.000.000.000 € - zum Vergleich: Deutsche Bank: 2.000.000.000 €). Wirtschaftspolitisch regiert wird Europa dann von einem demokratisch nicht legitimierten Gouverneursrat in Luxemburg. Darauf haben sich die europäischen Regierungschefs bereits im Frühjahr 2011 festgelegt, natürlich ohne ihre Bevölkerungen zu informieren, geschweige denn in einem Volksentscheid danach zu befragen. Diese, als alternativlos bezeichnete politische Maßnahme soll die (ohnehin nur pseudo-) demokratische Grundordnung der Euroländer ablösen und eine Finanzmarkt-Diktatur installieren.
Um solch erschreckende Behauptungen für jedermann zu belegen erteilten wir der Rechtsabteilung der EOZB den Auftrag den insgesamt für Laien sehr undurchsichtig verfassten ESM-Vertrag auf seine anstößigsten Bestandteile einzudampfen und mit einem kurzen Hinweis zu den sich daraus ergebenden Folgen zu versehen.
Wer hier http://www.bundesfinanzministerium.de den Suchbegriff „ESM-Vertrag“ eingibt, der wird als Ergebnis nicht auf den Vertrag stoßen. Als Quelle für alle zitierten Bestandteile aus dem ESM-Vertrag diente dieser in den Tiefen der Webseite versteckte Text: http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_1270/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Europa/Der__Euro/Stabilitaet/Stabilisierung-des-E uro/20120202-ESM-Vertrag,templateId=raw,property=publicationFi le.pdf Auslassungen und eigene Kommentare sind kursiv, unter-strichen und in eckige […]gesetzt.
Art. 9 Abs. (2) Das Direktorium kann genehmigtes nicht eingezahltes Kapital durch Beschluss mit einfacher Mehrheit abrufen, um die Höhe des eingezahlten Kapitals wiederherzustellen, wenn diese durch das Auffangen von Verlusten […]abgesunken ist […]. Abs. (3) […]Wird ein potenzieller Fehlbetrag in den Mitteln des ESM entdeckt, so führt der Geschäftsführende Direktor (einen) entsprechende(n) Abruf(e) baldmöglichst durch, um sicherzustellen, dass der ESM über ausreichende Mittel verfügt […]. Die ESM-Mitglieder verpflichten sich unwiderruflich und uneingeschränkt, Kapital, das der Geschäftsführende Direktor gemäß diesem Absatz von ihnen abruft, innerhalb von sieben Tagen ab Erhalt der Aufforderung einzuzahlen. Abs. (4) Das Direktorium beschließt die […]Bedingungen, die für Kapitalabrufe […] gelten. [Das heißt, dass jedes ESM-Mitgliedsland seine finanzielle Autonomie unwiderruflich an das ESM-Direktorium abgibt.]
Art. 10 Abs. (1) Der Gouverneursrat […] kann beschließen, das genehmigte Stammkapital zu verändern […][Das heißt, dass weder Regierung noch EU-Parlament eine Kontrolle über die Höhe des finanziellen Risikos haben.]
Art. 32 Abs. (2) Der ESM besitzt […] die uneingeschränkte Rechts- und Geschäftsfähigkeit, a) bewegliches und unbewegliches Vermögen zu erwerben und zu veräußern, b) Verträge abzuschließen, c) Partei in Gerichtsverfahren zu sein […]. Abs. (3) Der ESM […] und seine Vermögenswerte genießen […] Immunität von gerichtlichen Verfahren jeder Art[…].Abs. (4) Das Eigentum […] des ESM genießen […] Immunität von Durchsuchung, Beschlagnahme, Einziehung, Enteignung und jeder sonstigen Form des Zugriffs durch vollziehende, gerichtliche, administrative oder gesetzgeberische Maßnahmen. Abs. (5) Die Archive des ESM und sämtliche Unterlagen, die sich im Eigentum oder im Besitz des ESM befinden, sind unverletzlich. Abs. (6) Die Geschäftsräume des ESM sind unverletzlich. Abs. (9) Der ESM ist von jeglicher Zulassungs- oder Lizenzierungspflicht […] befreit. [Das heißt, dass der ESM Klage führen kann aber man kann ihn nicht verklagen. Die gewährte Immunität geht über die einer Botschaft hinaus, da selbst im Falle der Staatsräson eine Niederlassung des ESM nicht geschlossen werden kann. Diese Bestimmungen geben dem ESM die Freiheit (wir hoffen dass er sie nie missbraucht) ohne jede Einflussnahme von außen beliebige Geschäfte mit Waffen, Drogen, Kinderpornos u. a. zu tätigen.]
Art. 33 Das Direktorium legt die Beschäftigungsbedingungen für den Geschäftsführenden Direktor und die anderen Bediensteten des ESM fest. [Da es keine Einschränkungen gibt können auch Sklaverei-ähnliche Arbeitsbedingungen geschaffen werden.]
Art. 36 Abs. (4) Vom ESM eingeführte […] Waren sind von allen […] Einfuhrverboten und -beschränkungen befreit. [Eine solche Bestimmung macht nur Sinn wenn man jetzt schon einplant illegalen Tätigkeiten nachzugehen.]
Der ESM ist der brutalste Anschlag auf die Demokratie sowie die nationale und finanzielle Selbstbestimmung aller Europäer seit dem 2. Weltkrieg. Der ESM wird - entgegen allen abweichenden Behauptungen - eine supranationale Mega-Bank sein (Startkapital: 700.000.000.000 € - zum Vergleich: Deutsche Bank: 2.000.000.000 €). Wirtschaftspolitisch regiert wird Europa dann von einem demokratisch nicht legitimierten Gouverneursrat in Luxemburg. Darauf haben sich die europäischen Regierungschefs bereits im Frühjahr 2011 festgelegt, natürlich ohne ihre Bevölkerungen zu informieren, geschweige denn in einem Volksentscheid danach zu befragen. Diese, als alternativlos bezeichnete politische Maßnahme soll die (ohnehin nur pseudo-) demokratische Grundordnung der Euroländer ablösen und eine Finanzmarkt-Diktatur installieren.
Um solch erschreckende Behauptungen für jedermann zu belegen erteilten wir der Rechtsabteilung der EOZB den Auftrag den insgesamt für Laien sehr undurchsichtig verfassten ESM-Vertrag auf seine anstößigsten Bestandteile einzudampfen und mit einem kurzen Hinweis zu den sich daraus ergebenden Folgen zu versehen.
Wer hier http://www.bundesfinanzministerium.de den Suchbegriff „ESM-Vertrag“ eingibt, der wird als Ergebnis nicht auf den Vertrag stoßen. Als Quelle für alle zitierten Bestandteile aus dem ESM-Vertrag diente dieser in den Tiefen der Webseite versteckte Text: http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_1270/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Europa/Der__Euro/Stabilitaet/Stabilisierung-des-E uro/20120202-ESM-Vertrag,templateId=raw,property=publicationFi le.pdf Auslassungen und eigene Kommentare sind kursiv, unter-strichen und in eckige […]gesetzt.
Art. 9 Abs. (2) Das Direktorium kann genehmigtes nicht eingezahltes Kapital durch Beschluss mit einfacher Mehrheit abrufen, um die Höhe des eingezahlten Kapitals wiederherzustellen, wenn diese durch das Auffangen von Verlusten […]abgesunken ist […]. Abs. (3) […]Wird ein potenzieller Fehlbetrag in den Mitteln des ESM entdeckt, so führt der Geschäftsführende Direktor (einen) entsprechende(n) Abruf(e) baldmöglichst durch, um sicherzustellen, dass der ESM über ausreichende Mittel verfügt […]. Die ESM-Mitglieder verpflichten sich unwiderruflich und uneingeschränkt, Kapital, das der Geschäftsführende Direktor gemäß diesem Absatz von ihnen abruft, innerhalb von sieben Tagen ab Erhalt der Aufforderung einzuzahlen. Abs. (4) Das Direktorium beschließt die […]Bedingungen, die für Kapitalabrufe […] gelten. [Das heißt, dass jedes ESM-Mitgliedsland seine finanzielle Autonomie unwiderruflich an das ESM-Direktorium abgibt.]
Art. 10 Abs. (1) Der Gouverneursrat […] kann beschließen, das genehmigte Stammkapital zu verändern […][Das heißt, dass weder Regierung noch EU-Parlament eine Kontrolle über die Höhe des finanziellen Risikos haben.]
Art. 32 Abs. (2) Der ESM besitzt […] die uneingeschränkte Rechts- und Geschäftsfähigkeit, a) bewegliches und unbewegliches Vermögen zu erwerben und zu veräußern, b) Verträge abzuschließen, c) Partei in Gerichtsverfahren zu sein […]. Abs. (3) Der ESM […] und seine Vermögenswerte genießen […] Immunität von gerichtlichen Verfahren jeder Art[…].Abs. (4) Das Eigentum […] des ESM genießen […] Immunität von Durchsuchung, Beschlagnahme, Einziehung, Enteignung und jeder sonstigen Form des Zugriffs durch vollziehende, gerichtliche, administrative oder gesetzgeberische Maßnahmen. Abs. (5) Die Archive des ESM und sämtliche Unterlagen, die sich im Eigentum oder im Besitz des ESM befinden, sind unverletzlich. Abs. (6) Die Geschäftsräume des ESM sind unverletzlich. Abs. (9) Der ESM ist von jeglicher Zulassungs- oder Lizenzierungspflicht […] befreit. [Das heißt, dass der ESM Klage führen kann aber man kann ihn nicht verklagen. Die gewährte Immunität geht über die einer Botschaft hinaus, da selbst im Falle der Staatsräson eine Niederlassung des ESM nicht geschlossen werden kann. Diese Bestimmungen geben dem ESM die Freiheit (wir hoffen dass er sie nie missbraucht) ohne jede Einflussnahme von außen beliebige Geschäfte mit Waffen, Drogen, Kinderpornos u. a. zu tätigen.]
Art. 33 Das Direktorium legt die Beschäftigungsbedingungen für den Geschäftsführenden Direktor und die anderen Bediensteten des ESM fest. [Da es keine Einschränkungen gibt können auch Sklaverei-ähnliche Arbeitsbedingungen geschaffen werden.]
Art. 36 Abs. (4) Vom ESM eingeführte […] Waren sind von allen […] Einfuhrverboten und -beschränkungen befreit. [Eine solche Bestimmung macht nur Sinn wenn man jetzt schon einplant illegalen Tätigkeiten nachzugehen.]
BLOCKUPY-FRANKFURT - ein
Demokratie-Test …
Nach dem Grundsatz „Glauben heißt nicht Wissen“ handelnd hatte die operative Abteilung unseres Nachrichtendienstes einen Test entwickelt um zu prüfen in welchem Maße die Lippenbekenntnisse zur Demokratie von den tatsächlichen Handlungen abweichen. Hilfreich dazu waren politische Bestrebungen verschiedener Gruppen gegen die Troika Proteste zu organisieren. Daraus entwickelte sich das Konzept von BLOCKUPY-FRANKFURT um einen spürbaren Stich im Selbstbewusstsein der Finanzwelt zu hinterlassen. Völlig erschrocken waren wir durch die rücksichtslose Aushebelung von Grundrechten durch verschiedene Akteure:
* Öffentliche Kriminalisierung des Protests durch lügenhafte Verbreitung eines bürgerkriegsähnlichen Schreckenszenarios.
* Über 1400 grundlose Verhaftungen (Begründung u. a.: Antikapitalismus).
* Zensur der politischen Artikulation. Mittels Verboten wurde die Durchführung von über 70 politisch-kulturellen Veranstaltungen verhindert.
* Fünftägige Einschränkung der Freizügigkeit für alle Bürger in großen Bereichen der Frankfurter Innenstadt durch eine fast lückenlose Blockade des Bankenviertels durch die Staatsmacht.
* Verbot einer Kundgebung für die Einhaltung von Grundrechten. Dort eine gnadenlose polizeiliche Einkesselung mit anschließender gewaltsamer Auflösung.
* Verbot einer Kranzniederlegung für Opfer des National-sozialismus.
* Massive ungezählte Provokationen und Übergriffe durch die Polizei mit einigen verletzten Demonstranten.
* Abertausende mittels Polizeivideo illegal erfasster Bürger.
* Öffentliche Kriminalisierung des Protests durch lügenhafte Verbreitung eines bürgerkriegsähnlichen Schreckenszenarios.
* Über 1400 grundlose Verhaftungen (Begründung u. a.: Antikapitalismus).
* Zensur der politischen Artikulation. Mittels Verboten wurde die Durchführung von über 70 politisch-kulturellen Veranstaltungen verhindert.
* Fünftägige Einschränkung der Freizügigkeit für alle Bürger in großen Bereichen der Frankfurter Innenstadt durch eine fast lückenlose Blockade des Bankenviertels durch die Staatsmacht.
* Verbot einer Kundgebung für die Einhaltung von Grundrechten. Dort eine gnadenlose polizeiliche Einkesselung mit anschließender gewaltsamer Auflösung.
* Verbot einer Kranzniederlegung für Opfer des National-sozialismus.
* Massive ungezählte Provokationen und Übergriffe durch die Polizei mit einigen verletzten Demonstranten.
* Abertausende mittels Polizeivideo illegal erfasster Bürger.
Fazit
Da sich die EZB in keiner Weise zu einer Einzelbestimmung
des ESM-Vertrages öffentlich distanziert hat, ist davon auszugehen, dass die
dort enthaltenen Bestimmungen und die sich daraus ergebenden Möglichkeiten
durch das Führungsgremium der EZB gewollt sind. Außerdem ist davon auszugehen,
dass die soziale Verelendung von Millionen Europäern gewollt ist, ansonsten
hätte die EU dem AEU Vertrag
Artikel 151 längst Folge geleistet. Mutmaßlich ist es so, dass man
in einer Krise leichter Menschen für Polizei und Militär gewinnen kann; diese
kann man dann auf die eigene Bevölkerung und/oder vermeintliche Kriegsgegner
hetzen. Anders ist es nicht erklärbar, dass für Militärausgaben und
Bankenrettung ungezählte Milliarden kein Problem sind während im Sozialbereich
jeder noch so fadenscheinige begründete Kürzungs-Euro durchgesetzt wird. Protest und Kritik ist in diesem
Land nur solange erwünscht wie sie symbolisch bleibt. Sobald man an das
„Eingemachte“ geht ist „Schluss mit lustig“ und der wesentlichste Unterschied
zwischen der hiesigen Staatsmacht und einem schwarzafrikanischen Despoten
besteht nur noch darin, dass man nicht mit Panzern auf Demonstranten schießt.
Rechtsbrecher in öffentlichen Ämtern haben immer noch wenig bis keine
Konsequenzen zu fürchten.
Wir empfehlen das 1948 fertig gestellte Buch „1984 von George Orwell“. Wenn man beim Lesen überlegt was längst Realität geworden ist und welche Szenarien tendenziell momentan am Entstehen sind, dann gewinnt die Klassifizierung „Zukunftsroman“ eine ganz neue, erschreckende Bedeutung.
Wir empfehlen das 1948 fertig gestellte Buch „1984 von George Orwell“. Wenn man beim Lesen überlegt was längst Realität geworden ist und welche Szenarien tendenziell momentan am Entstehen sind, dann gewinnt die Klassifizierung „Zukunftsroman“ eine ganz neue, erschreckende Bedeutung.